Infrastruktur - Die Bundesregierung prüft, „ob der DB AG zum Abbau des Investitionsstaus weitere Mittel über eine Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden können“. Das teilte das Bundesverkehrsministerium (BMDV) am 09.08.2023 mit. Dies erfolgt in Zusammenhang mit dem vom Bund festgestellten Investitionsbedarf von zusätzlich 45 Mrd. EUR bis 2027 für das Schienennetz.

4 Mrd. EUR für Schiene im KTF 2024

Auch mit den jetzt angekündigten Geldern aus dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Klima- und Transformationsfonds (KTF) liegen die bis 2027 angestrebten Haushaltsmittel unter dem 45-Mrd.-EUR-Ziel. Aus dem KTF sollen 2024 erstmals 4 Mrd. EUR in „Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur der EIU des Bundes“ fließen. Bis 2027 sollen es insgesamt 12,5 Mrd. EUR werden. Ab 2025 seien die Mittel aber nicht durch Verpflichtungsermächtigungen gedeckt, „sondern stehen nur unverbindlich im Finanzplan des Fonds“, so Florian Eck, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, zu Rail Business. Die Bundesregierung wollte laut Haushaltsentwurf 2024 im KTF ursprünglich sogar 15 Mrd. EUR schon in den nächsten zwei Jahren für die Schiene einplanen. (...)