Das Bundesverkehrsministerium will mit einem jährlich fortgeschriebenen „Infraplan“ für die künftige gemeinwohlorientierte Bahn-Infrastrukturgesellschaft InfraGO Aufgaben und Leistungskontrolle transparenter machen.

Das kündigte die Verkehrsstaatssekretärin des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) Susanne Henckel am 15. November auf einer Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr in Berlin an. Der Infraplan soll zu Beginn des Jahres unter anderem die Aufgaben für das laufende Jahr konkret auflisten, so dass am Ende des Jahres kontrolliert werden kann, was tatsächlich erreicht wurde und was nicht.

Dabei will der Bund das Parlament mitnehmen. „Die Tatsache, dass Mittel oft nicht abgeflossen sind, zeigt, dass da was im Argen liegt“, so die Staatssekretärin (Anmerkung der Redaktion: Gemeint sind Mittel für die Schieneninfrastruktur). (...)