Auf einer eigenen Veranstaltung forderte der Verein mittelfristig einen entsprechenden Fonds einzurichten. Der Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums erteilte der Idee eine Absage – aus einem bestimmten Grund.

Der Präsidiums-Vorsitzende des Deutschen Verkehrsforums (DVF) Raimund Klinkner forderte auf der Jahresauftaktveranstaltung des Vereins von der Bundesregierung, mittelfristig für Verkehrsprojekte eine Fondsfinanzierung in Angriff zu nehmen.

„Die öffentlichen Reaktionen der Branche auf die widersprüchlichen Signale und Maßnahmen zur starken Schiene, zur Umweltprämie, zum Luftverkehr und zu den Projekten aus dem Klimaschutz- und Transformationsfonds KTF zeigen die große Betroffenheit und Verunsicherung“, betonte Klinkner dabei. Daher müsse die Bundesregierung den Mut haben mittelfristig den Weg eines Fonds zu gehen und diesen im Grundgesetz zu verankern. „Denn für die Wirtschaft und Gesellschaft sind Kontinuität und Planungssicherheit sehr wichtig."

Michael Theuer, Staatsekretär im Bundesverkehrsministerium erteilte dem Vorschlag vorerst eine Absage: Fondslösungen nach schweizerischem Vorbild habe man bereits in der Beschleunigungskommission Schiene vorgeschlagen. Allerdings sei es durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht mehr möglich, diese zu realisieren. (...)