Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

RailBusiness Nr. 4/24

Theurer: Schienenfonds nicht machbar

Bundesschienenbeauftragter Michael Theurer hat sich erneut skeptisch zu einer zeitnahen Umsetzung von überjährigen Fonds zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur geäußert. „In der aktuellen Lage, wo es vor allen Dingen darum geht, einen verfassungsgemäßen Haushalt zu verabschieden ... müssen wir anders vorgehen“, sagte Theurer bei einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums (DVF). Er verschließe sich aber einer Diskussion über die Zukunft nicht. Bei einer Fondslösung müsse man aber auch über die Refinanzierung sprechen. In Zeiten hoher Zinsen sei eine höhere Verschuldung „nicht die Lösung, sondern ein Problem“, so Theurer. Mit dem Konzept des rollierenden „Infraplans“ könne man allerdings auch mit dem geltenden Jährlich- und Jährigkeitsprinzip im Haushalt vereinbar eine „gewisse Planbarkeit“ herstellen. (...)