Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich begrüße Sie herzlich zu unserem Parlamentarischen Abend Schienenverkehr.  
Mein Dank für die, wie immer, hervorragende Vorbereitung des heutigen Abends, geht an das Deutsche Verkehrsforum, vielen Dank, Frau van Hoorn und Frau Landwehr.
Und ich danke den Kolleginnen und Kollegen, die sich nun gleich mit Ihren Einblicken zur Frage „Wie geht’s weiter mit InfraGO und Hochleistungsstrecken?“ äußern werden. In diesen Tagen drehen sich Debatten über den Schienenverkehr um fehlende Infrastruktur, oft mangelnde Pünktlichkeit sowie den Umbau bei der DB. Das erklärte Ziel der Regierung ist, die Schiene zu stärken, den Anteil des Schienengüterverkehrs am Modal Split bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern und die Fahrgastzahlen im Schienenpersonenverkehr bis dahin zu verdoppeln.  

Die Infrastruktur im deutschen Netz stößt jedoch an Kapazitätsgrenzen. Qualität und  Angebot sind in den vergangenen Jahren immer weiter gesunken – so jedenfalls die Wahrnehmung vieler.Mehr Kapazitäten sollen auch mit der gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte – InfraGO –erreicht werden. Daneben ist die Modernisierung der Hochleistungsstrecken geplant. 

Wir wollen heute vor allem besprechen, wie die InfraGO ausgestaltet werden muss, damit das Schienennetz dauerhaft leistungsfähig wird und bleibt. Unser Ziel muss es sein, Pünktlichkeit und Qualität des Betriebs für die Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern.   Inzwischen werden die Vorstellungen des Bundesministeriums und der DB zur  Ausgestaltung der InfraGO immer klarer: Klar ist, dass Netz und Station & Service  verschmolzen und die Finanzarchitektur vereinfacht werden sollen. Offen ist meines Erachtens aber noch, was unter dem Begriff „Gemeinwohlorientierung“ zu verstehen ist und wie die neue Infrastrukturgesellschaft durch das Bundesverkehrsministerium kontrolliert werden kann. 

....vollständige Rede im Download als PDF