Überblick zur Corona-Einreiseverordnung

DB AG Oliver Lang
DB AG Oliver Lang

Die Bundesregierung hat mit Wirkung zum 14.01.2021 eine Einreiseverordnung (Website des BMG Bundesministerium für Gesundheit) bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen, die u. a. neue Vorgaben zu Test- und Meldepflichten für Einreisende in die Bundesrepublik Deutschland macht. Sie ersetzen das jeweilige Landesrecht und sind zunächst bis zum 31.03.2021 gültig. Die im Landesrecht geregelten Quarantänevorgaben finden weiterhin zusätzlich Anwendung.

Je nach Risiko-Klassifizierung der Ausreiseländer gelten differenzierte Einreiseregelungen. Die Klassifizierung der Länder wird durch das Auswärtige Amt, BMG sowie Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zusammen vorgenommen. Die aktuellen Listen können auf der Website des Robert-Koch-Instituts aufgerufen werden.

Für Personen aus dem Verkehrs- und Logistiksektor können Ausnahmeregelungen bestehen (s. u.). Der Personenkreis umfasst beruflich bedingt grenzüberschreitende Personen, die Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren:

 

 

Personen aus Verkehrs- und Logistiksektor

Digitale Einreiseanmeldung

Vorliegen eines negativen Tests

Risikogebiet

Nicht erforderlich

Nicht erforderlich

Hochinzidenzgebiet

Erforderlich, falls >24h Aufenthalt im Hochinzidenzgebiet oder >24h in der Bundesrepublik Deutschland

Erforderlich bei Einreise, falls >72h Aufenthalt im Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Erforderlich

Erforderlich bei Einreise

 

Die Bundesregierung hat Bezugsmöglichkeiten für Antigen-Schnelltests im Zuge der Medizinprodukte-Abgabeverordnung für die Verkehrs- und Logistikbranche geschaffen. Nähere Informationen finden sich hier auf der Website des BMG. Eine Liste der im Zuge eines MoU zugelassenen Bezugsquellen finden Sie unter diesem Link.

Risikoländer

Risikogebiete sind Gebiete, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht (Liste s. Robert-Koch-Institut). Bei einer Einreise in die Bundesrepublik nach einem Aufenthalt in einem Risikoland in den letzten 10 Tagen gelten die folgenden Regelungen:

  • Vor der Einreise muss eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen und ein Nachweis hierüber mitgeführt werden.
  • Zusätzlich muss innerhalb von 48h nach Einreise ein Nachweis über das Nichtvorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion vorliegen und bei Verlangen vorzeigbar sein.

Für Personal aus dem Verkehrs- und Logistiksektor gelten Ausnahmeregelungen: bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienemaßnahmen sind für diese Personen keine digitalen Einreiseanmeldungen sowie Nachweise über ein negatives Testergebnis notwendig.

Hochinzidenzgebiet

Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine im Vergleich zu Deutschland besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht (Liste s. Robert-Koch-Institut). Bei einer Einreise in die Bundesrepublik nach einem Aufenthalt in einem Hochinzidenz-Gebiet in den letzten 10 Tagen gelten die folgenden Regelungen:

  • Vor der Einreise muss eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen und ein Nachweis hierüber mitgeführt werden. Eine Ausnahme gilt, wenn der Aufenthalt im Hochinzidenzgebiet im Rahmen des Grenzverkehrs kürzer als 24h war oder der geplante Aufenthalt in der Bundesrepublik kürzer als 24h ist.
  • Zusätzlich muss bei Einreise ein Nachweis über das Nichtvorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion vorliegen und bei Verlangen vorzeigbar sein. Dieser darf nicht älter als 48h sein.

Personal aus dem Verkehrs- und Logistiksektor muss keinen Nachweis über ein negatives Testergebnis vorlegen, wenn der Aufenthalt im Hochinzidenzgebiet kürzer als 72h war. Dies gilt nur bei Einhaltung eines angemessenen Schutz- und Hygienekonzeptes.

Virusvarianten-Gebiet

Als Virusvarianten-Gebiete gelten solche, in denen sich neue Virusvarianten (Mutationen) verbreiten, welche nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftreten und von denen potenziell ein besonderes Risiko, beispielsweise in Bezug auf eine leichtere Übertragbarkeit, ausgeht (Liste s. Robert-Koch-Institut). Es gelten die folgenden Vorschriften:

  • Vor der Einreise nach einem Aufenthalt in einem Virusvarianten-Gebiet in den letzten 10 Tagen muss eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen und ein Nachweis hierüber mitgeführt werden.
  • Zusätzlich muss bei Einreise ein Nachweis über das Nichtvorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion vorliegen und bei Verlangen vorzeigbar sein. Dieser darf nicht älter als 48h sein.

Es gelten keine Ausnahmen für Personal aus dem Verkehrs- und Logistiksektor.

Pflichten von Verkehrsunternehmen

Unternehmen, die Personen im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Flug- oder Schiffsverkehr in die Bundesrepublik Deutschland befördern (Beförderer) und Betreiber von Flugplätzen, Häfen, Personenbahnhöfen und Omnibusbahnhöfen müssen Reisenden ein Reise-Merkblatt des Bundesministeriums für Gesundheit barrierefrei zur Verfügung stellen.

Zudem müssen Beförderer im grenzüberschreitenden Verkehr aus einem Risikoland heraus u. a. vor der Beförderung das Vorliegen einer digitalen Einreiseanmeldung oder Ersatzanmeldung prüfen. Beförderer müssen zudem 30 Tage nach Ankunft der einreisenden Personen die vorhandenen Kontaktdaten, Passagierlisten und Sitzpläne bei Aufforderung durch zuständige Behörden im Sinne des Infektionsschutzes übermitteln.