Jahresbericht 2016/2017
Berlin, 30.03.2017
Die Mobilitätsbranche befindet sich in einer digitalen Transformation: Das ist eine der großen Herausforderungen für die nächsten Jahre. Sie bietet aber auch enorme Potenziale für den Standort Deutschland. Viele neue Geschäftsmodelle und Plattformdienste entwickeln sich, Kosten werden durch effizientere Prozesse reduziert, die Verkehrssicherheit gesteigert und die Nachhaltigkeit des Verkehrs positiv beeinflusst. Das DVF hat sich im vergangenen Jahr nicht nur bei Digitalisierungsthemen...
Die deutsche Wirtschaft verzeichnete im Jahr 2016 ein solides Wachstum, die Arbeitslosenquote lag auf einem historischen Tief bei rund 6,1 Prozent, und der Bund erzielte Rekordsteuereinnahmen. Bisher spüren wir keine negativen finanziellen Folgen aus den Umbrüchen in unserer Gesellschaft und im Wirtschaftsraum Europa, wie der Flüchtlingskrise und dem Brexit.
Vor diesem Hintergrund pocht das DVF noch eindringlicher darauf, die gute Kassenlage der öffentlichen Hand für Investitionen in die Zukunft zu nutzen – für Investitionen in unsere Infrastruktur. Zurzeit gestaltet sich das Geldausgeben schwierig: Die Länder können die hohen Summen vom Bund für die Verkehrswege nicht überall verbauen. Häufig fehlen die notwendigen Kapazitäten. Daher haben wir uns vehement für die Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft eingesetzt – als Teil einer durchgreifenden Reform für die deutsche Verkehrsinfrastrukturpolitik. Mit der Einigung der Bundesminister Schäuble, Dobrindt und Gabriel im November 2016 über die Details einer Grundgesetzänderung zur Einrichtung einer solchen Institution ist dieser komplexe Prozess einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nun muss die Reform so schnell wie möglich umgesetzt werden.
Unsere Arbeit 2016 war auch von zwei anderen Zukunftsthemen geprägt: der digitalen Transformation im Verkehrsbereich und dem Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung. Beides ist miteinander verwoben, denn die alles durchdringende Digitalisierung von Reise- und Transportabläufen sowie die Automatisierung der Verkehrsmittel verbessern die Umweltbilanz und die Sicherheit der Mobilität. Der Verkehrssektor treibt die Digitalisierung voran, aber die öffentliche Hand ist ebenfalls gefordert. Notwendig sind vor allem ein innovationsfördernder Rechtsrahmen für digitale Dienste, mehr Breitbandkapazitäten entlang der ICE-Strecken, Autobahnen, im ÖPNV und den logistischen Knoten sowie der Ausbau von Open Data und die finanzielle Unterstützung digitaler Geschäftsideen.
Der Klimaschutzplan 2050 wurde nach kontroverser Diskussion von der Bundesregierung verabschiedet. Umweltministerin Dr. Hendricks stellte sich kurz darauf bei unserem Parlamentarischen Abend den Fragen der Mobilitätsbranche. Das DVF hat der Ministerin eindringlich mit auf den Weg gegeben, dass das Ziel »minus 40 Prozent CO2 bis 2030« nicht so einfach zu erreichen ist. Wir fordern weiterhin eine langfristig angelegte Modernisierungsoffensive im Verkehrssektor von Politik und Wirtschaft. Dabei stehen alle vor der Herausforderung, realistische Ziele mit sozial und wirtschaftlich tragfähigen Maßnahmen zu hinterlegen. Über unser Engagement im letzten Jahr zu diesen und weiteren Themen lesen Sie in diesem Report.
Dr. Ulrich Nußbaum
Vorsitzender des Präsidiums