#DVFdigital: ÖV-Rettungsschirm - Wer zahlt Corona-Mehrleistungen im Öffentlichen Verkehr?

29.09.2020

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Veranstalter: Deutsches Verkehrsforum (DVF)
Vortragende: Dr. Tobias Heinemann, Sprecher der Geschäftsführung, Transdev GmbH; Dr. André Kavai, Geschäftsführer, RMV Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH; Sarah Stark, Leiterin Europapolitik, Bahntechnologie und Schienenverkehr, Deutsches Verkehrsforum (DVF)
 

Die EU-Kommission hat den Beihilfen zur Rettung des öffentlichen Verkehrs als Ausgleich für die entfallenen Fahrgeldeinnahmen durch den Corona-Lockdown zugestimmt. Danach können Unternehmen tatsächlich entstandenen Schäden im Zeitraum 1. März - 31. August 2020 geltend machen. Ab 01.09.2020 kann ein Schadensausgleich nur durch die Aufgabenträger erfolgen, wofür die erforderlichen Rechtsgrundlagen zu schaffen sind. Wir wollen im Gespräch mit zwei Experten des Sektors klären, ob die Beantragung der genehmigten Mittel funktioniert, die vorhandenen Mittel ausreichen und ob sie für zusätzliche Aufwendungen wie beispielsweise intensivere Reinigungsintervalle, Umbauten oder die Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht verwendet werden können. Wir wollen die Frage erörtern, ob der Öffentliche Verkehr wirklich wieder auf einer stabilen finanziellen Basis agieren kann oder weitere politische Maßnahmen zur Absicherung des Bus- und Bahnverkehrs vonnöten sind.