03.07.2023
EU-Data Act und Mobilitätsdatengesetz: Gamechanger für den Verkehrssektor?
Parlamentarischer Abend „EU-Data Act und Mobilitätsdatengesetz: Gamechanger für den Verkehrssektor?“
Das Routing eines E-Lkw wird nicht nur mit Blick auf seine Ladung, sondern auch in Abhängigkeit von Batteriealter, Ladezustand und Verfügbarkeit der Ladeinfrastruktur dynamisch angepasst. Der Datenaustausch zwischen Fahrzeugherstellern und -betreibern führt nicht nur zur Optimierung der Instandhaltungsintervalle und Reduzierung von Ausfallzeiten, sondern wird auch für kontinuierliche Produktverbesserungen genutzt. Dies
sind nur zwei von vielen Szenarien, die die Fülle der Anwendungsfelder einer datenbasierten Mobilität aufzeigen.
Das Potenzial der stetig wachsenden Datenmengen wird erkannt, gleichzeitig ist die Bereitschaft vieler Unternehmen, Daten zu teilen, immer noch gering. Was sind die Gründe und welche Anforderungen muss ein Rechtsrahmen erfüllen, um die sichere Verfügbarkeit und Nutzung von Daten zu fördern?
Mit dem EU Data Act und dem Mobilitätsdatengesetz gibt es derzeit gleich zwei Initiativen, die das Ziel haben, den Zugang zu Daten zu regeln. Können beide zusammen die Voraussetzungen schaffen, um den Datenschatz zu heben, die Mobilität intelligenter und damit auch effizienter, klimafreundlicher und resilienter zu machen? Wie muss der Data Act ausgestaltet sein, um Chancen für Innovationen und Grundlagen für neue Geschäftskonzepte zu eröffnen, gleichzeitig aber auch Anreize für Investitionen zu setzen,
indem Geschäftsgeheimnisse und geistiges Eigentum geschützt werden? Bedarf es sektorspezifischer Ergänzungen, um den Besonderheiten der Mobilitätsbranche Rechnung zu tragen? Welche Anforderungen muss das Mobilitätsdatengesetz erfüllen, um Regelungslücken zu schließen, aber Mehrfachregulierung zu vermeiden?
Begrüßung und Einführung
Dr. Heike van Hoorn, Geschäftsführerin Deutsches Verkehrsforum e.V.
Impulsvortrag I
Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV)
Impulsvortrag II
Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz, Humboldt-Universität zu Berlin
Podiumsdiskussion
Dr. Reinhard Brandl MdB, Digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Stefan Gelbhaar MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz, Humboldt-Universität zu Berlin
Christophe Mostert, Managing Partner, M2P Consulting GmbH
Meike van`t Hoen, Director Product Management Digital Products and Services, Knorr-Bremse AG