Parlamentarischer Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag „Fonds, Töpfe, InfraGo – Wie sichern wir hohe Schieneninvestitionen langfristig ab?“

Die Beschleunigungskommission Schiene hat im vergangenen Jahr in ihrem Abschlussbericht eine neue Finanzierungsarchitektur für die Schiene in Form von zwei Schieneninfrastrukturfonds vorgeschlagen, und die Bundesregierung hat zugesagt, diese Vorschläge in das Projekt InfraGO einzubeziehen. In Form der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung hat Deutschland Erfahrungen mit einem langfristigen Instrument zur Infrastrukturfinanzierung gemacht. Für die Zukunft ist von der Einrichtung von "Töpfen" die Rede. Nun da die InfraGO zum 1. Januar 2024 starten soll, stellt sich die Frage, wie die neue Finanzierungsarchitektur genau aussehen und in welchem Zeithorizont sie realisiert werden soll. Ist der "Topf" die Vorstufe des Fonds? Können Modelle der Infrastrukturfinanzierung wie etwa in der Schweiz Modell stehen? Kurzfristig kam auch in die Diskussion das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, der den Klima- und Transformationsfonds für nichtig erklärte und damit die darin eingeplanten Finanzmittel für den Verkehrssektor wegfallen.
Diese und andere Fragen rund um die Finanzierung sollen bei der Abendveranstaltung des DVF diskutiert werden.

Programm:

Begrüßung
Udo Schiefner MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur,
Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

Impulsvortrag:

Susanne Henckel
Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Diskussion

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Dr. Peter Füglistaler, Direktor Bundesamt für Verkehr

Valentin Abel MdB, Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr

Christian Ahrendt, Vizepräsident des Bundesrechnungshofs

Müslüm Yakisan, DACH Region President, ALSTOM

Moderation: Caspar Schwietering, Tagesspiegel