Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

TAGESSPIEGEL Politikmonitoring 26/2020

Verzögerungen bei EU-Großprojekten

Bis 2030 soll das Kernnetz des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) entstehen. Dazu will die EU neun Korridore errichten, die wichtige Verkehrswege multimodal verbinden. In einem neuen Bericht bewertet der Europäische Rechnungshof (EuRH) die Planung und Umsetzung von EU-kofinanzierten, grenzüberschreitenden Großprojekten innerhalb des geplanten Kernnetzes und kommt zu dem Ergebnis, dass sechs der acht analysierten "Flaggschiff-Verkehrsinfrastrukturen" (Transport Flagship Infrastructures, TFI) nicht bis 2030 "mit voller Kapazität zur Verfügung stehen" werden. Der "lückenlose Zusammenschluss" des TEN-V-Kernnetzes bis dahin sei daher "unwahrscheinlich". (...)

BMVI-Pläne zur Ratspräsidentschaft - Für eine Planungsbeschleunigung bei großen, grenzüberschreitenden Projekten will sich der Bundesverkehrsminister während seines Vorsitzes des EU-Verkehrsministerrates einsetzen. Das bekräftigte Scheuer bei einer Pressekonferenz am 17. Juni. Für die Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030 werde Deutschland "viel Geld in die Hand nehmen". Die Finanzierung der Verkehrsnetze durch die "Connecting Europe Facility" möchte Scheuer im Rahmen der Verhandlungen über den nächsten MFR sicherstellen. Auch der grenzüberschreitende Güterverkehr sei auf funktionierende Korridore angewiesen. Das habe die Corona-Pandemie gezeigt. Während der Ratspräsidentschaft soll ein "Notfall-Pandemieplan" für den Güterverkehr erarbeitet werden. Die Eckpunkte sollen bei einem informellen Treffen des Verkehrsministerrates in Passau formuliert werden. (...)

Weitere Quellen: (...)

BMVI: Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V)
http://tsp.pm/gzDSAy

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DVF: Pressemitteilung "Investitionen in europäische Verkehrsinfrastruktur verstärken"
(18.06.2020)
http://tsp.pm/nLblCR

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