Newsletter Nr. 8 / Dezember 2017
13.12.2017
Editorial Nikolaus Graf von Matuschka: Nicht wieder einschlafen!
Um den Investitionshochlauf zu verstetigen müssen die Planungs- und Genehmigungszeiten drastisch verkürzt werden. Das kann durch einen strukturierten Umgang mit Einwänden oder durch mehr Personal bei den Behörden gelingen. Auch die Vergütungsregeln im öffentlichen Dienst müssen angepasst werden.
Lenkungskreis Infrastruktur/ Höhere Wirtschaftlichkeit durch ÖPP
Christian Ahrendt, Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, sagte, dass man die bisherigen Erfahrungen aus ÖPP im Bundesfernstraßenbau nutzen solle, um die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch transparenter zu gestalten und die erwarteten Entwicklungen der Projekte besser abzubilden. Deutsche Unternehmen hätten beim Bau, bei der Finanzierung und dem Betrieb von Verkehrsinfrastrukturprojekten im In- und Ausland die vorteilhafte Realisierbarkeit von ÖPP unter Beweis gestellt, so Dr. Florian Eck, Mitglied der DVF-Geschäftsführung.
Sören Bartol MdB: Verkehrspolitik darf nicht stillstehen
Zwei wichtige Vorhaben sind für mich die Realisierung der Bundesfernstraßengesellschaft sowie die Beschleunigung der Planungsverfahren. Denn die Verkehrsprojekte haben keine Zeit, noch länger auf eine Regierungsbildung zu warten.
Lenkungskreis Schienenverkehr/ ETCS kann Kapazität des Schienennetzes erhöhen
Im Juli 2017 hat das Bundesverkehrsministerium eine Machbarkeitsstudie zur Europäischen Zugsicherungs- und Leittechnik in Auftrag gegeben. In erster Linie sollte herausgefunden werden, wie ein optimaler Migrationspfad inklusive digitaler Stellwerke aussehen könnte
Lenkungskreis Luftverkehr/ Moderne Technik für mehr Umweltschutz im Luftverkehr
Kurz- und mittelfristig könne mit besseren Triebwerken und mit alternativen Kraftstoffen CO2 im Luftverkehr reduziert werden, so Dr. Rainer Martens, MTU Aero Engines AG. Um die Nachhaltigkeitsziele des »Flighpath 2050« zu erreichen, seien aber gänzlich neue Konzepte nötig, wie Elektrifizierung und Hybridantriebe.
Zeit-Konferenz/ Nußbaum: Ohne Digitalisierung hat Logistik keine Zukunft
„Wir brauchen Breitband an logistischen Zentren, entlang der Hauptverkehrsachsen und auch auf dem Land. Sonst wird Deutschland nicht mehr zu den führenden Logistiknationen gehören und die Branche kann ein wichtiges Instrument zur Erreichung der Klimaziele nicht einsetzen. Ohne Digitalisierung wird die Logistik keine Zukunft haben“, warnte Dr. Ulrich Nußbaum, DVF-Präsidiumsvorsitzender.
Termine
Am 17.01.2018 findet der Parlamentarische Abend »Mobilität für Deutschland« statt. Bei der Jahresauftaktveranstaltung des DVF wird über notwendige Ziele, Maßnahmen und Weichenstellungen in der zukünftigen Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung diskutiert.
DVF-Präsidiumssitzung/ Senator Horch pocht auf schnelleres Bauen
„Bund und Länder kommen an ihre Grenzen, mit den zur Verfügung stehenden Instrumenten insbesondere Großprojekte umzusetzen. Wir brauchen dringend eine Vereinfachung dieser Prozesse und eine entsprechende Planungsbeschleunigung«, forderte Senator Frank Horch, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Hamburg, vor den Präsiden des DVF.
Politikspiegel/ Dieselgipfel mit Ergebnissen
Der Dieselgipfel mit Städten und Gemeinden unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu folgenden Ergebnissen geführt: Im Maßnahmenbereich »Elektrifizierung des Verkehrs« werden 350 Millionen Euro bereitgestellt für Busflotten im ÖPNV, Urbaner Wirtschaftsverkehr. Neben weiteren finanziellen Zusagen wurde eine Lotsenstelle zur Beratungen über Fördermöglichen eingerichtet.