15. November Parlamentarischer Abend Parlamentsgruppe Schienenverkehr

15. November Parlamentarischer Abend Parlamentsgruppe Schienenverkehr

V. l. o. n. r. u.: Udo Schiefner MdB; Sts Susanne Henckel; Valentin Abel MdB; Dr. Peter Füglistaler; Müslüm Yakisan; Christian Ahrendt

Töpfe, Fonds, InfraGO – Wie sichern wir hohe Schieneninvestitionen langfristig ab?

Die Beschleunigungskommission Schiene hat im vergangenen Jahr in ihrem Abschlussbericht eine neue Finanzierungsarchitektur für die Schiene in Form von zwei Schieneninfrastrukturfonds vorgeschlagen, und die Bundesregierung hat zugesagt, diese Vorschläge in das Projekt InfraGO einzubeziehen. In Form der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung hat Deutschland Erfahrungen mit einem langfristigen Instrument zur Infrastrukturfinanzierung gemacht. Für die Zukunft ist von der Einrichtung von „Töpfen“ die Rede. Nun da die InfraGO zum 1. Januar 2024 starten soll, stellt sich die Frage, wie die neue Finanzierungsarchitektur genau aussehen und in welchem Zeithorizont sie realisiert werden soll. Ist der „Topf“ die Vorstufe des Fonds? Können Modelle der Infrastrukturfinanzierung wie etwa in der Schweiz Modell stehen? Diese und andere Fragen rund um die Finanzierung sollen bei der Abendveranstaltung des DVF diskutiert werden.

Begrüßung und Einführung

Udo Schiefner, MdB

Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur,
Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

Impulsvortrag

Susanne Henckel
Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Diskussion

Susanne Henckel
Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Dr. Peter Füglistaler
Direktor Bundesamt für Verkehr

Valentin Abel, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr

Christian Ahrendt
Vizepräsident des Bundesrechnungshofs

Müslüm Yakisan
DACH Region President, ALSTOM

16. November 2023 Lenkungskreis Infrastruktur

Vorsitz: Peter Coenen, Vorsitzender des Lenkungskreises Infrastruktur; Geschäftsführer HOCHTIEF PPP Solutions GmbH

Gäste:

  • Marc-Andor Lorenz, Referat KS 3 EU-Sicherheitspolitik, Gefahrenabwehr und NATO-Angelegenheiten im Bereich Verkehr und Logistik, Bundesministerium für Digitales und Verkehr
  • Lars Nennhaus, Vorstand Technik und Betrieb, duisport - Duisburger Hafen AG
  • Christian Negele, Leiter External Affairs, Compliance & Sicherheitsmanagement, duisport - Duisburger Hafen AG
  • Leon Eckert MdB, zust. Berichterstatter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Inneres und Heimat
  • Ingo Schäfer MdB, zust. Berichterstatter der SPD-Fraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat
  • Jürgen Berghahn MdB, SPD-Berichterstatter für den Haushalt im Verkehrsausschuss
  • Bernd Reuther MdB, FDP-Berichterstatter für den Haushalt im Verkehrsausschuss

23. November 2023 Lenkungskreis Luftverkehr

Gäste

  • Jost Lammers, Vorsitzender der Geschäftsführung, Flughafen München GmbH
  • Dr. Thomas Gruber, Amtschef, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
  • Dr. André Walter, Vorsitzender der Geschäftsführung, Airbus Aerostructures GmbH
  • Daniel Wiegand, Co-Founder & Chief Engineer for Innovation and Future Programmes, Lilium GmbH
  • Tobias Haardt, Strategic Account Manager, Flexco Europe GmbH

28. November 2023 Lenkungskreis Schienenverkehr

Vorsitzender: Berthold Huber, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG

Gäste:

  • Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr
  • Irmtraud Tonndorf,  Director Communications & Marketing Hupac Intermodal SA
  • Julian Madsen, Strategy & Sales Development Manager Europe, GATX Rail Germany GmbH
  • Thomas Vogel, Leiter Projektgruppe „Digitale Schiene“ Referat 36 – Schienengroßprojekte, Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
  • Klaas Hofstra, Senior Advisor Kapazitätsentwicklung, ProRail Niederlande