Die Herausforderungen bleiben – auch nach der Krise.

Es ist nicht leicht, in diesen Zeiten einen Blick zurück zu werfen, wenn die Aufmerksamkeit sich mit Sorge auf das Jetzt und das Morgen richtet. Die Herausforderungen, die wir noch vor Kurzem als existenziell betrachtet haben, werden angesichts der weltweiten Corona-Krise scheinbar nebensächlich. Dennoch: Es wird ein Morgen geben, und die Herausforderungen für den weltweiten Transportsektor werden auch dann noch da sein. Darum lohnt sich trotz allem ein Blick auf das vergangene Jahr.

2019 kann man getrost als ein Umbruchsjahr bezeichnen. Erstmals wurden nahezu sämtliche Entscheidungen und Debatten über die Mobilität von Menschen und Gütern vorrangig unter dem Aspekt betrachtet, was sie für den globalen Schutz des Klimas leisten können. Das heißt nicht, dass alle Themen neu gewesen wären: Planungsbeschleunigung, Infrastrukturausbau und -erhalt oder Innovationen sind im ständigen Fokus. Aber diese Themen tauchen in einem neuen Begründungszusammenhang auf. Im Laufe nur eines Jahres hat sich die Einsicht in wichtige Notwendigkeiten gesamtgellschaftlich breit durchgesetzt:

1. Es braucht massive Investitionen, um den Verkehrssektor klimaneutral zu gestalten.
2. Die deutsche und europäische Mobilitätsbranche benötigen eine Innovationsoffensive, um weltweit an der Spitze zu bleiben.
3. Und CO₂ muss einen Preis haben.

Das DVF hat diese Einsichten unterstützt und befördert, dabei aber immer auf die dazugehörigen Prämissen hingewiesen: Die massiven Investitionen müssen staatlich unterstützt und langfristig abgesichert sein, am besten durch einen Fonds für Klimaschutzinvestitionen im Verkehrssektor. Die Unternehmen der Mobilitätswirtschaft brauchen Rahmenbedingungen, die Innovationen begünstigen. Steuerliche oder regulatorische Belastungen von Verkehrsträgern, die nicht in innovationsfördernde Maßnahmen umgeleitet werden, sind kontraproduktiv. Der CO₂-Preis muss sozial abgefedert und wettbewerbsneutral sein. Marktwirtschaftliche Instrumente wie der Handel mit Emissionsrechten und ein möglichst breit ausgerolltes CO₂-Regime sind nationalen und ordnungspolitischen Alleingängen vorzuziehen.

Die Bundesregierung hat mit dem Klimaschutzpaket und den daraus folgenden Gesetzesinitiativen 2019 ein beachtliches Tempo aufgenommen. Auch die neue EU-Kommission zeigt großen Ehrgeiz beim Megathema Klimaneutralität. Es ist absehbar, dass der Verkehrssektor, der sich in einem nie da gewesenen Transformationsprozess befindet, auch künftig im Licht der Aufmerksamkeit bleiben wird.

Das DVF hat sein Ziel auch im letzten Jahr mit viel Engagement verfolgt, die Voraussetzungen für eine Mobilität für Stadt und Land, für Güter und Personen, für Bahn- und Autofahrer, klima- und umweltschonend, modern und erschwinglich – wenn auch nicht umsonst – zu ermöglichen. Positive Ansätze sind zu verzeichnen: Massive Investitionen wurden angeschoben. Mit inzwischen drei Planungsbeschleunigungsgesetzen hat die Bundesregierung einen Rahmen dafür geschaffen, dass wir tatsächlich schneller planen, genehmigen und bauen. Ein Klimaschutzgesetz wurde verabschiedet und CO₂ wird ab 2021 bepreist. Der europäische Green Deal soll ein Volumen von 1 Billion Euro bis 2030 haben – wenn auch nicht alles zusätzliches Geld ist. Und der Schienenbereich erlebt gerade eine Renaissance und wird bis 2030 mit mehr als 150 Milliarden Euro ausgestattet.

In zwei wichtigen Bereichen haben wir noch Verbesserungsbedarf: Entscheidend für eine klima- und umweltfreundliche und vernetzte Mobilität ist die Digitalisierung des Verkehrssektors. Hier hat Deutschland nach wie vor Aufholbedarf. Deshalb verstärken wir unsere Forderung, mobiles Breitband entlang der Verkehrswege, Wasserstraßen und für die Logistikzentren verfügbar zu machen. Außerdem erweist sich der Personal- und Fachkräftemangel als immer größeres Hemmnis für die Umsetzung all der beschlossenen Maßnahmen. Die Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften wird ein wichtiges Thema bleiben, auch und gerade nach der gegenwärtigen Krise. Darüber hinaus wird der große Umbau des gesamten Beschäftigungssektors in der Mobilitätswirtschaft gemeinsame Anstrengungen zur strategischen Personalplanung und Qualifizierung erfordern. Das DVF wird sich auch hier weiter einbringen.

Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern und Unterstützern, die wie wir unsere Mobilität, unsere Umwelt und unseren Wohlstand erhalten wollen. Detaillierte Ausführungen zu unserer Arbeit im vergangenen Jahr können Sie in diesem Jahresbericht nachlesen.

Ihr Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner
Vorsitzender des Präsidiums