DVF Positionspapiere und Stellungnahmen März 2023 bis einschließlich Februar 2024

• DVF Stellungnahmen zur Investitionssicherung im Bundeshaushalt 2023 und 2024 für Verkehr und Transformation
• DVF Konsultationsbeitrag zum Entwurf des EU Net Zero Industry Act
• Stellungnahme Verbändeallianz: Steuerliche Anreize für den Einsatz fortschrittlicher Biokraftstoffe schaffen. Klimaschutz im Straßengüterverkehr beschleunigen
• Stellungnahme zum KRITIS-Dachgesetz
• DVF Arbeitspapier E-Fuels – Einschätzung zum Potenzial und zu den erforderlichen Rahmenbedingungen
• Stellungnahme zum Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes
• Behandlung des Bahnsektors im EU-Cyber Resilience Act (CRA)
• Stellungnahme zur Gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte (InfraGO)
• Stellungnahme zum Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes (GBeschlG)
• Stellungnahme zum Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
• Stellungnahme zum Entwurf des 3. Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften (3. MautÄndG)
• DVF Stellungnahme zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes als Voraussetzung für die Zulassung von HVO100
• DVF Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMDV: Absenkung der Befahrungsabgaben auf dem Nord-Ostsee-Kanal
• DVF Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK: Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes und des Mechanismus der Sektorziele
• DVF Konsultationsbeitrag an BMWK: Bürokratische Hemmnissen auf EU-Ebene im Bereich der ökologischen Transformation
• DVF Stellungnahme an Bund und Länder zur Zulassung von HVO100 in der 10. BImSchV
• Positionspapier Verbändeallianz: HVO100 rechtlich zulassen
• Stellungnahme Verbändeallianz zur Evaluation des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer
• Stellungnahme zu Eckpunkten Mobilitätsdatengesetz
• Stellungnahme zur Behandlung des Bahnsektors im EU-Cyber Resilience Act (CRA)
• Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Bilanzierung von Treibhausgasemissionen (COM (2023) 441/2)
• Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Nutzung der Eisenbahninfrastrukturkapazität im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum (COM (2023) 443/2)
• Stellungnahme zu Diskussionspapier des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für wirtschaftsbezogene Regelungen zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
• DVF Stellungnahme zum Entwurf der Luftverkehrsteuer-Absenkungsverordnung 2024 vom November 2023
• DVF Stellungnahme zur Stärkung und Effizienzsteigerung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes WSV sowie Beteiligung an entsprechender Stellungnahme der Initiative System Wasserstraße ISW
• DVF Beiträge zur Entwicklung der Nationalen Hafenstrategie; Strategischer und Maßnahmenteil Handlungsfelder 1, 2, 3 und 5
• Stellungnahme zum Vorschlag zur Revision der Richtlinie 91/106/EWG über den Kombinierten Verkehr
• 2. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat („KRITIS-DachG“)
• Stellungnahme zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie des Bundesministeriums der Justiz (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)