Seit mehr als einem Jahr hat die Corona-Pandemie die Welt im Griff und hat das Leben teilweise in einen nie dagewesenen Stillstand gezwungen. Noch immer kämpfen die politisch Verantwortlichen, die Wirtschaft und jeder Einzelne mit den Auswirkungen. Als Stimme der deutschen Mobilitätswirtschaft hat das DVF von Anfang an mit seinen Mitgliedern und den Entscheidern aus der Politik engen Kontakt gehalten. Mit der Umstellung auf virtuelle Formate wurde das Veranstaltungsangebot aufrechterhalten und sogar ausgeweitet werden: Mit 16 öffentlichen Veranstaltungen im Jahr 2020 konnte das DVF seinen Mitgliedern ein breites Themenangebot und einen stetigen Informationsfluss bieten.

Das DVF hat die Bedürfnisse der Verkehrsbranche in dieser Krise in die Entscheidungsprozesse der Politik hineingetragen und die getroffenen Maßnahmen schnell an die Mitglieder zurückgespielt. Die frühzeitige Teilnahme an der Krisenkommunikation des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und weiteren (Bundes-) Ministerien hatte das Ziel, die Rahmenbedingungen für Mobilität und Logistik zu flexibilisieren, damit Grenzen offenbleiben, Warenströme auch an Sonn- und Feiertagen fließen können und Arbeitskräfte mobil bleiben. Dazu hat sich das DVF in einer gemeinsamen Charta mit führenden Unternehmen und Verbänden des Bahnsektors zum Versorgungsziel bekannt und die dafür erforderlichen Maßnahmen aufgezeigt.

#DVFdigital

Das DVF hat neue Wege für einen intensiven Kommunikationsfluss mit seinen Mitgliedern gesucht, um flexibler und schneller über aktuelle Entwicklungen informieren zu können. Dafür wurde der Informations- und Veranstaltungskanal #DVFdigital ins Leben gerufen. So hat das DVF direkte Gespräche zwischen DVF-Mitgliedern und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und später einen Austausch der Präsidiums mit EU-Verkehrskommissarin Adina-Ioana Vălean geführt. Darüber hinaus wurden digital kleinere, serviceorientierte Veranstaltungen zu Themen wie Beihilfen oder Förderprogramme angeboten. Weitere Videoschalten unter den Mitgliedern und mit Bundesministerien und Parlamentariern wurden umgesetzt.

DVF adressiert Bundesregierung und EU

Alle notwendigen Maßnahmen für die Mobilitäts- und Logistikwirtschaft hat das DVF in Zusammenarbeit mit seinen Mitgliedern in einem Corona-Maßnahmen-Tracker auf der Website transparent dargestellt. Das Spektrum reicht von der Aussetzung der EU-Beihilferegelungen über veränderte Abschreibungsmöglichkeiten und steuerliche Hilfen bis hin zur Flexibilisierung im Arbeitsrecht. Mit Blick auf die Zielsetzung, die Lebensadern offenzuhalten, setzte sich das DVF unermüdlich ein für bundesweit einheitliche Ausnahmeregelungen beim Sonn- und Feiertagsfahrverbot und bei den strengen Quarantänemaßnahmen für Beschäftigte im Transport- und Logistikgewerbe sowie erfolgreich für die Verlängerung der Zahlung des Kurzarbeitergeldes. Die Erfüllung der Branchenforderungen wird mit einem Ampelsystem überwacht.

Auch nach dem Erlass der neuen Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes im Januar 2021 wandte sich das DVF an die entscheidenden Bundesminister und forderte handhabbare Ausnahmeregelungen für den Mobilitäts- und Logistiksektor. Das DVF kritisierte, dass die Lehren, die die Branche aus dem Umgang mit der Krise gezogen habe, in der Verordnung keinen Niederschlag finden. Der Verkehrs- und Logistiksektor hat in den vergangenen Monaten unter Beweis gestellt, dass die eigenen Hygienekonzepte funktionieren.

Auf Basis der im Maßnahmen-Tracker aufgeführten Notwendigkeiten hat das DVF im Mai 2020 eine Drei-Säulen-Strategie entworfen, um den von der Pandemie stark betroffenen Mobilitäts- und Logistiksektor kurzfristig zu unterstützen und einsatzbereit zu halten und ihn langfristig auf eine stabile Grundlage zu stellen.

Zudem hat das DVF mit einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen 5-Punkte-Plan für ein europäisches Recovery-Programm vorgeschlagen, der den Mobilitätssektor gestärkt aus der Krise führt. Dieser 5 Punkte Plan beschreibt einen Fahrplan für einen wirkungsvollen Hochlauf des europäischen Verkehrssektors.

In einer Live-Videokonferenz mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und mehr als 120 DVF-Mitgliedern hat das DVF seine Forderungen direkt adressiert. Schwerpunktthemen des Ministergesprächs waren Versorgungssicherheit und Logistik, Personenverkehr, Bauwirtschaft und Planungsperspektiven nach dem Abklingen der Corona-Krise.

Viele Maßnahmen der Bundesregierung aus dem 156 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpaket für den Verkehrssektor mussten 2020 allerdings noch auf Förderrichtlinien oder die Notifizierung aus Brüssel warten. Insgesamt aber begrüßte das DVF die schnelle Hilfe seitens des Bundes als richtige Entscheidung für die deutsche Wirtschaft.

Im Februar 2021 haben sich die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen auf finanzielle Hilfen für einen Teil der deutschen Flughäfen in der Corona-Krise geeinigt. Das war ein wichtiges Signal, allerdings gelten die Bundeshilfen lediglich für Schäden und Vorhaltekosten in den Monaten März bis Juni 2020. Die Bundesregierung und die EU müssen mit mehr Nachdruck an diesem Ziel arbeiten. Gemeinsam mit seinen Mitgliedsunternehmen hat das DVF in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Spahn hinsichtlich der Impfstofflogistik appelliert, die Expertise der deutschen Logistik als Partner für diese Aufgabe anzunehmen.

EU-Pandemie-Notfallplan für Güterverkehr und Logistik

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erarbeitete das BMVI den Entwurf eines europäischen Pandemie-Notfallplans für Güterverkehr und Logistik und stellte diesen nach einer Verbändeanhörung im EU-Verkehrsministerrat vor. Seitens der Mitgliedstaaten bestand Konsens, den Pandemieplan eher als Rahmen auszuformulieren, der dann bei Bedarf und fallweise mit konkreten Regelungen gefüllt werden solle. Damit soll ein kohärentes europäisches Regelwerk für den Erlass von Ausnahmevorschriften geschaffen werden. Ein Entwurf wird im Laufe des Jahres 2021 erwartet.

Die Flexibilität des Mobilitätssektors ist aufgrund verschiedener Infrastrukturangebote besonders verlässlich. Der Mobilitätssektor ist zwar systemrelevant – Vorsicht ist geboten bei der Verwendung des Begriffs. Das DVF setzt sich nachdrücklich dafür ein, die Begriffe „systemrelevante“ und „kritische“ Infrastrukturen in der öffentlichen und fachlichen Diskussion voneinander zu unterscheiden. Kritische Infrastrukturen nach Definition des IT-Sicherheitsgesetzes sind zur Absicherung der IT-Systeme vor schädlichen Angriffen besonders zu schützen. Entsprechend der Auflagen der KRITIS-Verordnung erwachsen daraus zusätzliche Prüfpflichten, Nachweisführungen und Kosten für die Einrichtung einer 24/7 Kontaktinfrastruktur. Diese zusätzlichen Aufwendungen für die Absicherung einer kritischen Infrastruktur uneingeschränkt allen Beteiligten an der Mobilitätskette aufzuerlegen wäre völlig unverhältnismäßig und triebe die Kosten der Versorgung der Bevölkerung unnötig in die Höhe.

Reaktivierung und wirtschaftliche Stabilisierung des Luftverkehrs

Die Zahl der Passagierflüge weltweit, in Europa und in Deutschland sank 2020 auf ein bislang nie da gewesenes Niveau. Die negative Ertragslage der Fluggesellschaften und der Flughäfen dauert noch an. Vom Beginn der Corona-Pandemie an hat sich das DVF gegenüber der Bundesregierung und der EU für stabilisierende Maßnahmen ausgesprochen. Maßnahmen für die Luftfahrt sind auch im Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung enthalten. Das DVF hat sich gegen ein komplettes Grounding des Luftverkehrs eingesetzt.

Coronahilfen für den öffentlichen Verkehr

Unternehmen des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs in Deutschland konnten für Ausfälle aufgrund der Coronavirus-Pandemie entschädigt werden. Die EU-Kommission hatte im August 2020 eine deutsche Regelung entsprechend der EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Danach stellte der Bund 2,5 Mrd. Euro Soforthilfen zur Verfügung, die mit dem gleichen Betrag seitens der Länder ergänzt werden sollten. Denn die Zahl der Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr auf Straße und Schiene brach mit dem ersten Lockdown um 70 Prozent bis 90 Prozent ein. Verschärft wurde die wirtschaftliche Situation der Unternehmen durch die zusätzlichen Kosten, etwa durch strengere Gesundheits- und Hygieneauflagen. Trotzdem sorgten die Verkehrsunternehmen für unverändert dichte Taktzeiten, um die Mobilität der Menschen zu gewährleisten. Während Mehrkosten und Verluste im öffentlichen Verkehr des Jahres 2020 abzurechnen sind, werden weitere Hilfen auch für das Jahr 2021 benötigt.